Allgemeine Geschäftsbedingungen

Verkauf ausschliesslich an Wiederverkäufer!


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TRILUS-Vertrieb
Gewerbegebiet Müggenort
Müggenort 15
D - 27321 Thedinghausen / Wulmstorf
per Mail an: service@trilus.de
oder per Fax an : 0049 (0) 4233 - 9430 649
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltung
(1) Alle Lieferungen, Leistungen und Angebote des Trilus Vertriebs erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Diese sind Bestandteil aller Verträge,
die der Trilus Vertrieb mit seinen Vertragspartnern (nachfolgend auch „Besteller“ genannt“) über die von ihm angebotenen Lieferungen oder Leistungen schließt. Sie gelten
auch für alle zukünftigen Lieferungen, Leistungen oder Angebote an den Besteller, selbst wenn sie nicht nochmals gesondert vereinbart werden.
(2) Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn der Verkäufer sie schriftlich bestätigt.


§ 2 Angebote und Vertragsschluss
(1) Alle Angebote des Trilus Vertriebs sind freibleibend und unverbindlich, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet sind oder eine bestimmte Annahmefrist
enthalten. Bestellungen oder Aufträge kann der Trilus Vertrieb innerhalb von vierzehn Tagen nach Zugang annehmen. Die Annahme erfolgt ausschließlich durch schriftliche Bestätigung.
(2) Allein maßgeblich für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Trilus Vertrieb und dem Besteller ist der schriftlich geschlossene Kaufvertrag, einschließlich dieser Allgemeine
Geschäftsbedingungen. Mündliche Abreden der Vertragsparteien werden durch den schriftlichen Vertrag ersetzt.
(3) Ergänzungen und Abänderungen der getroffenen Vereinbarungen einschließlich dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
Die Mitarbeiter des Trilus Vertriebs sind nicht berechtigt, hiervon abweichende mündliche Abreden zu treffen.
(4) Angaben des Trilus Vertriebs zum Gegenstand der Lieferung oder Leistung (z.B. Gewichte, Maße, Gebrauchswerte, Belastbarkeit, Toleranzen und technische Daten) sowie
unsere Darstellungen desselben (z.B. Zeichnungen und Abbildungen) sind nur verbindlich, wenn dies ausdrücklich vereinbart wird.


§ 3 Preise und Zahlung
(1) Die Preise gelten für den in den Auftragsbestätigungen aufgeführten Leistungs- und Lieferungsumfang. Mehr- oder Sonderleistungen werden gesondert berechnet. Die Preise
verstehen sich in EURO ab Werk zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, bei Exportlieferungen Zoll sowie Gebühren und anderer öffentlicher Abgaben.
Lieferungen ab € 150,00 Netto-Warenwert erfolgen frei Haus. Für Sendungen unter € 150,00 Netto-Warenwert wird eine anteilige Pauschale für Verpackungs- und Versandkosten in Höhe von € 6,50 netto berechnet. Der Mindestbestellwert beträgt € 50,00.
(2) Sollten in der Zeit zwischen Bestellung und Lieferung Kostenänderungen eintreten, ist der Trilus Vertrieb zu einer Preisangleichung berechtigt. Bei nachträglicher Einführung
oder Erhöhung öffentlicher Abgaben - z.B. Steuern, welche die Ware oder ihre Versendung betreffen - können dem Besteller in Rechnung gestellt werden. Bei Preissteigerungen
von mehr als 15 % kann der Besteller nach schriftlicher Mitteilung vom Vertrag zurücktreten.
(3) Rechnungsbeträge sind innerhalb von dreißig Tagen ohne Abzug zu bezahlen, sofern nicht etwas anderes schriftlich vereinbart ist. Bei Bezahlungen im Wege des Lastschriftverfahrens
gewährt der Trilus Vertrieb einen Skontoabzug in Höhe von 3 %. Maßgebend für das Datum der Zahlung ist der Eingang beim Trilus Vertrieb. Schecks gelten erst nach
Einlösung als Zahlung.Leistet der Besteller bei Fälligkeit nicht, so sind die ausstehenden Beträge ab dem Tag der Fälligkeit mit 5 % p.a. zu verzinsen; die Geltendmachung höherer
Zinsen und weiterer Schäden im Falle des Verzugs bleibt unberührt.
(4) Die Aufrechnung mit Gegenansprüchen des Bestellers oder die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen solcher Ansprüche ist nur zulässig, soweit die Gegenansprüche unbestritten
oder rechtskräftig festgestellt sind.
(5) Der Trilus Vertrieb ist berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen nur gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen oder zu erbringen, wenn ihm
nach Abschluss des Vertrages Umstände bekannt werden, welche die Kreditwürdigkeit des Bestellers wesentlich zu mindern geeignet sind und durch welche die Bezahlung der
offenen Forderungen des Trilus Vertriebs durch den Besteller aus dem jeweiligen Vertragsverhältnis (einschließlich aus anderen Einzelaufträgen, für die derselbe Rahmenvertrag
gilt) gefährdet wird.


§ 4 Lieferung und Lieferzeit
(1) Lieferungen erfolgen ab Werk.
(2) Vom Trilus Vertrieb in Aussicht gestellte Fristen und Termine für Lieferungen und Leistungen gelten stets nur annähernd, es sei denn, dass ausdrücklich eine feste Frist oder
ein fester Termin zugesagt oder vereinbart ist. Sofern Versendung vereinbart wurde, beziehen sich Lieferfristen und Liefertermine auf den Zeitpunkt der Übergabe an den Spediteur,
Frachtführer oder sonst mit dem Transport beauftragten Dritten.
(3) Der Trilus Vertrieb kann - unbeschadet seiner Rechte aus Verzug des Bestellers - vom Besteller eine Verlängerung von Liefer- und Leistungsfristen oder eine Verschiebung von
Liefer- und Leistungsfristen um den Zeitraum verlangen, in dem der Besteller seiner vertraglichen Verpflichtungen dem Trilus Vertrieb gegenüber nicht nachkommt.
(4) Der Trilus Vertrieb haftet nicht für Unmöglichkeit der Lieferung oder für Lieferverzögerungen, soweit diese durch höhere Gewalt oder sonstige, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses
nicht vorhersehbare Ereignisse (z.B. Betriebsstörungen aller Art, Schwierigkeiten in der Material- oder Energiebeschaffung, Transportverzögerungen, Streiks, rechtmäßige
Aussperrungen, Mangel an Arbeitskräften, Energie oder Rohstoffen, Schwierigkeiten bei der Beschaffung von notwendigen behördlichen Genehmigungen, behördliche Maßnahmen
oder die ausbleibende, nicht richtige oder nicht rechtzeitige Belieferung durch Lieferanten)verursacht worden sind, die der Trilus Vertrieb nicht zu vertreten hat. Sofern
solche Ereignisse dem Trilus Vertrieb die Lieferung oder Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen und die Behinderung nicht nur von vorübergehender Dauer
ist, ist der Trilus Vertrieb zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Bei Hindernissen vorübergehender Dauer verlängern sich die Liefer- oder Leistungsfristen oder verschieben sich
die Liefer- oder Leistungstermine um den Zeitraum der Behinderung zuzüglich einer angemessenen Anlauffrist. Soweit dem Besteller infolge der Verzögerung die Abnahme der
Lieferung oder Leistung nicht zuzumuten ist, kann er durch unverzügliche schriftliche Erklärung gegenüber dem Trilus Vertrieb vom Vertrag zurücktreten.
(5) Gerät der Trilus Vertrieb mit einer Lieferung oder Leistung in Verzug oder wird ihm eine Lieferung oder Leistung, gleich aus welchem Grunde, unmöglich, so ist die Haftung
des Trilus Vertriebs auf Schadensersatz nach Maßgabe des § 8 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen beschränkt.


§ 5 Erfüllungsort, Versand, Verpackung, Gefahrübergang, Abnahme
(1) Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Trilus Vertriebs in Müggenort 15, 27321 Thedinghausen, soweit nicht etwas anderes bestimmt ist.
(2) Die Versandart und die Verpackung unterstehen dem pflichtgemäßen Ermessen des Trilus Vertriebs.
(3) Die Gefahr geht spätestens mit der Übergabe des Liefergegenstandes (wobei der Beginn des Ladevorgangs maßgeblich ist) an den Spediteur, Frachtführer oder sonst zur
Ausführung der Versendung bestimmten Dritten auf den Besteller über. Dies gilt auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen oder der Trilus Vertrieb noch andere Leistungen (z.B.
Versand oder Installation) übernommen hat. Verzögert sich der Versand oder die Übergabe infolge eines Umstandes, dessen Ursache beim Besteller liegt, geht die Gefahr von dem
Tag an auf den Besteller über, an dem der Lieferungsgegenstand versandbereit ist und der Trilus Vertrieb dies dem Besteller angezeigt hat.
(4) Die Sendung wird vom Trilus Vertrieb nur auf ausdrücklichen Wunsch des Bestellers und auf seine Kosten gegen Diebstahl, Bruch-, Transport-, Feuer-, und Wasserschäden oder sonstige versicherbare Risiken versichert.


§ 6 Gewährleistung, Sachmängel
(1) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Lieferung.
(2) Die gelieferten Gegenstände sind unverzüglich nach Ablieferung an den Besteller oder an den von ihm bestimmten Dritten sorgfältig zu untersuchen. Sie gelten hinsichtlich
offensichtlicher Mängel oder anderer Mängel, die bei einer unverzüglichen, sorgfältigen Untersuchung erkennbar gewesen wären, als vom Käufer genehmigt, wenn dem Trilus
Vertrieb nicht binnen sieben Werktagen nach Ablieferung eine schriftliche Mängelrüge zugeht.
(3) Bei Sachmängeln der gelieferten Gegenstände ist der Trilus Vertrieb nach seiner innerhalb angemessener Frist zu treffenden Wahl zunächst zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung
verpflichtet und berechtigt.
(4) Bei Mängeln von Bauteilen anderer Hersteller, die der Trilus Vertrieb aus lizenzrechtlichen oder tatsächlichen Gründen nicht beseitigen kann, wird der Trilus Vertrieb nach
seiner Wahl seine Gewährleistungsansprüche gegen den Hersteller und Lieferanten für Rechnung des Bestellers geltend machen oder an den Besteller abtreten. Gewährleistungsansprüche
gegen den Trilus Vertrieb bestehen bei derartigen Mängeln unter den sonstigen Voraussetzungen und nach Maßgabe dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen nur,
wenn die gerichtliche Durchsetzung der vorstehend genannten Ansprüche gegen den Hersteller und Lieferanten erfolglos war oder, beispielsweise aufgrund einer Insolvenz,
aussichtslos ist. Während der Dauer des Rechtsstreits ist die Verjährung der betreffenden Gewährleistungsansprüche des Bestellers gegen den Trilus Vertrieb gehemmt.
(5) Die Gewährleistung entfällt, wenn der Besteller ohne Zustimmung des Trilus Vertriebs den Liefergegenstand ändert oder durch Dritte ändern lässt und die Mängelbeseitigung
hierdurch unmöglich oder unzumutbar erschwert wird. In jedem Fall hat der Besteller die durch die Änderung entstehenden Mehrkosten der Mängelbeseitigung zu tragen.


§ 7 Haftung aus Schadensersatz wegen Verschuldens
(1) Die Haftung des Trilus Vertriebs auf Schadensersatz, gleich aus welchem Rechtsgrund, insbesondere aus Unmöglichkeit, Verzug, mangelhafter oder falscher Lieferung,
Vertragsverletzung, Verletzung von Pflichten bei Vertragsverhandlungen und unerlaubter Handlung, ist, soweit es dabei auf ein Verschulden ankommt, nach Maßgabe dieses § 7 eingeschränkt.
(2) Der Trilus Vertrieb haftet nicht im Falle einfacher Fahrlässigkeit seiner Organe, gesetzlicher Vertreter, Angestellten oder sonstigen Erfüllungsgehilfen, soweit es sich nicht
um eine Verletzung vertragswesentlicher Pflichten handelt. Vertragswesentlich sind die Verpflichtung zur rechtzeitigen Lieferung des Liefergegenstands, dessen Freiheit von
Mängeln, die seine Funktionsfähigkeit oder Gebrauchstauglichkeit mehr als nur unerheblich beeinträchtigen, sowie Beratungs-, Schutz- und Obhutspflichten, die dem Besteller
die vertragsgemäße Verwendung des Liefergegenstands ermöglichen sollen oder dem Schutz von Leib und Leben von Personal des Bestellers oder den Schutz von dessen Eigentum
vor erheblichen Schäden bezwecken.
(3) Soweit der Trilus Vertrieb gemäß § 8 (2) dem Grunde nach Schadensersatz haftet, ist diese Haftung auf Schäden begrenzt, die der Trilus Vertrieb bei Vertragsschluss als
mögliche Folge einer Vertragsverletzung vorausgesehen hat oder die er bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte voraussehen müssen. Mittelbare Schäden und Folgeschäden,
die Folge von Mängeln des Liefergegenstands sind, sind außerdem nur ersatzfähig, soweit solche Schäden bei bestimmungsgemäßer Verwendung des Liefergegenstands
typischerweise zu erwarten sind.
(4) Die vorstehenden Haftungsausschlüsse und -beschränkungen gelten in gleichem Umfang zugunsten der Organe, gesetzlichen Vertreter, Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen
des Trilus Vertriebs.
(5) Soweit der Trilus Vertrieb technische Auskünfte gibt oder beratend tätig wird und diese Auskünfte oder Beratung nicht zu dem von ihm geschuldeten, vertraglich vereinbarten
Leistungsumfang gehören, geschieht dies unentgeltlich und unter Ausschluss jeglicher Haftung.
(6) Die Einschränkungen dieses § 7 gelten nicht für die Haftung des Trilus Vertriebs wegen vorsätzlichen Verhaltens, für garantierte Beschaffenheitsmerkmale, wegen Verletzung
des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder nach dem Produkthaftungsgesetz.


§ 8 Eigentumsvorbehalt
(1) Die vom Trilus Vertrieb gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung gegen Forderung (einschließlich sämtlicher Saldoforderungen aus Kontokorrent) des Trilus
Vertriebs aus jedem Rechtsgrund zustehen im Eigentum der Trilus Vertriebs. Der Besteller ist berechtigt, die Vorbehaltsware im ordnungsgemäßen Geschäftsverkehr zu
verarbeiten und zu veräußern, solange er nicht in Verzug ist. Verpfändungen und Sicherungsübereignungen sind unzulässig. Im Falle der Weiterveräußerung der Vorbehaltsware
tritt der Besteller bereits jetzt sicherungshalber die hieraus entstehenden Forderungen gegen den Erwerber – bei Miteigentum des Trilus Vertriebs an der Vorbehaltsware
anteilige entsprechend dem Miteigentumsanteil – an den Trilus Vertrieb ab. Dieses gilt auch für Forderungen, die aus einem anderen Rechtsgrund (Versicherung, unerlaubte
Handlung) bezüglich der Forderungsware entstehen. Bei Weiterverarbeitung der Vorbehaltsware wird vereinbart, dass die Verarbeitung im Namen und für Rechnung des Trilus
Vertriebs als Hersteller erfolgt und der Trilus Vertrieb unmittelbar das Eigentum bzw. Miteigentum an der neu geschaffenen Sache im Verhältnis des Wertes der Vorbehaltsware
zum Wert der neu geschaffenen Ware erwirbt.
(2) Greifen Dritte auf die Vorbehaltsware zu, insbesondere durch Pfändung, wird der Besteller den Trilus Vertrieb unverzüglich unterrichten und die Dritten auf das Eigentum
des Trilus Vertriebs hinweisen. Der Trilus Vertrieb wird die Vorbehaltsware sowie die an ihre Stelle tretenden Sachen oder Forderungen auf Verlangen nach ihrer Wahl freigeben,
soweit ihr Wert die Forderung nachhaltig um mehr als 20 % übersteigt.


§ 9 Schlussbestimmungen
(1) Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz des Trilus Vertriebs.
(2) Die Beziehungen zwischen dem Trilus Vertrieb und dem Besteller unterliegen ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
(3) Soweit der Vertrag oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen Regelungslücken enthalten, gelten zur Ausfüllung dieser Lücken diejenigen rechtlich wirksamen Regelungen
als vereinbart, welche die Vertragspartner nach den wirtschaftlichen Zielsetzungen des Vertrages und dem Zweck dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vereinbart
hätten, wenn sie diese Regelungslücke gekannt hätte.


TRILUS-Vertrieb
Gewerbegebiet Müggenort
Müggenort 15
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